21.02.2010: Großgefängnis bei Neukirch/Zepfenhan?

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Die Proteste gegen die mögliche neue JVA im Bitzwäldle oder am Mittelberg nehmen zu, fast kein Tag, an dem sich nicht mehrere Leserbriefe gegen den Bau aussprechen. Aber es gibt auch Leserbriefe, die sich für den Neubau und den Standort Bitzwäldle aussprechen. Eine "Frontlinie" der Auseinandersetzung bildet sich deutlich heraus: Strikte Ablehnung des Vorhabens in den "Bergdörfern" Zepfenhan und Neukirch sowie im benachbarten Zollern-Alb-Kreis und eher zaghafte Zustimmung für den Gefängnisneubau in Rottweil.

Die Bürgerinitiative gegen den Gefängnisneubau in Zepfenhan/Neukirch hat inzwischen eine eigene Seiten im Internet: Bürgerinitiative

Die beiden Standorte Mittelberg und Hochwald für den geplanten JVA-Neubau können wohl vergessen werden, diese Überraschung ergab ein Sachstandsbericht der Verwaltung vor dem Rottweiler Gemeinderat. Der Mittelberg wird vom Land abgelehnt, weil er zu nahe an der B 27 liegt, der Hochwald ist topografisch ungeeignet, weil er zu uneben ist. Bleibt nur noch das Bitzwäldle übrig, aber das scheidet möglicherweise ebenfalls aus, weil dort Kelten ihre Spuren hinterlassen haben. Das Denkmalschutzgesetz des Landes Baden-Württemberg würde einen Neubau verbieten, falls die Keltengräber im Bitzwäldle von "erheblicher" Bedeutung wären.

In den nächsten vier bis sechs Wochen sollen Bohrungen und Grabungen klären, ob der Untergrund im Bitzwäldle für den Gefängnisneubau geeignet ist und ob die Keltenfunde schützenswert sind. Nach Ostern sollen die Ergebnisse der Untersuchungen vorliegen. Sollte das Bitzwäldle ungeeignet sein, dann dürfte es in Rottweil endgültig keine neue JVA geben.

Keine Einigung brachte ein Gespräch der Bürgermeister von Schömberg, Zimmern u. d. B. und Weilen u. d. R. (Karl-Josef Sprenger, Elmar Koch und Richard Ege) mit Rottweils OB Bross und Fachbereichsleiter Thomas Burzan am 23. Februar 2010 über den Gefängnisneubau. Die drei Bürgermeister aus dem Zollern-Alb-Kreis bemängelten die "Nicht-Information" durch die Verwaltung der Stadt Rottweil, den Eingriff in eine Natur- und Kulturlandschaft sowie mögliche negative Auswirkungen auf den Tourismus in der Region.

Am 11. Februar 2010 trafen sich OB Ralf Broß und die Bürgerinitiative aus Neukirch und Zepfenhan zu einem ersten Gespräch im Alten Rathaus. Die Runde diente dem gegenseitigen Kennenlernen und dem Austausch der unterschiedlichen Standpunkte zur JVA-Standortsuche. Gesprochen wurde auch über den weiteren Terminplan und die geplante Bürgerversammlung.

Die Bürgerinitiative wurde durch Jochen Baumann, Ursula Berner und Hanns Gaußer vertreten. Mit am ovalen Tisch im Amtszimmer des OB saßen auch Thomas Burzan, Fachbereichsleiter Bauen und Stadtentwicklung, sowie Matthias Weckerle, Anstaltsleiter der Justizvollzugsanstalt Rottweil. Weckerle berichtete aus der Praxis des Strafvollzugs. In dem anderthalbstündigen Gespräch erläuterte die Stadt ihr Vorgehen bei der Standortsuche für den geplanten JVA-Neubau. Weitere Themen waren Sicherheitsfragen, der Landschaftsschutz und die damit verbundenen Sorgen der Bürgerinnen und Bürger in Neukirch und Zepfenhan.

Die Vertreter der Bürgerinitiative legten Wert auf einen möglichst zeitnahen Termin für die Bürgerversammlung in Neukirch und Zepfenhan. Broß sagte diesen erneut zu, erklärte aber, dass der genaue Zeitpunkt noch nicht feststehe.

21.02.2010: Großgefängnis bei Neukirch/Zepfenhan?
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